Ratssitzung: Donnerstag, 21.12.2017

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Moderatoren: KarstenWL, Gina

Ratssitzung: Donnerstag, 21.12.2017

Beitragvon Sherlock » So 17. Dez 2017, 15:44

Werte Damen und Herren:
Die Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf findet am
Donnerstag, 21.12.2017, um 19:30 Uhr, im Ratssaal, Rathaus, Bahnhofstraße 39, 21629 Neu Wulmstorf
statt.
Tagesordnung:
1 - Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 - Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)
3 - Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Ratssitzung vom 23.11.2017
4 - Mitteilungen
5 - Information über Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
6 - Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust eines Ratsmitgliedes nach § 52 Abs. 2 NKomVG
7 - a) Feststellungsbeschluss über den Sitzerwerb eines neuen Ratsmitgliedes
-b) Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung
8 - Umbesetzung des Jugendausschusses
9 - a) Umbesetzung des Ausschusses für Familie, Senioren und Soziales
- b) Benennung eines neuen Ausschussvorsitzenden
10 - Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neu Wulmstorf aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit mit Ablauf des 16.02.2018
11 - Grundschule Am Moor - Spendenannahme für die vom Schulverein gespendeten Sachspenden für das Jahr 2017
12 - Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Jugendhilfe (Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege) zur Beteiligung des Landkreises an den laufenden Kosten der Kindertagesstätten
13 - Gebührensituation Schmutzwasserbereich 2018
14 - 11. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Neu Wulmstorf
15 - 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen
16 - Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Wasserversorgung der Gemeinde Neu Wulmstorf in der Ortschaft Rübke (Frischwasserabgabensatzung Rübke)
17 - Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für den Neubau des Familienzentrums
18 - Bestimmung der nach § 12 Abs. 2 Nr. 3 der Nds. Laufbahnverordnung (NLVO) erforderlichen Qualifizierung für eine durch Beförderung erfolgende mögliche Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe A 14 des Nds. Besoldungsgesetzes (NBesG)
19 - Abschluss zweier Zielvereinbarungen für das Produkt 55101 (Öffentliche Grünflächen)
20 - Abschluss einer Zielvereinbarung für das Produkt 11110 (Personal- und Organisationsentwicklung)
21 - Haushaltssatzung; Ergebnis- und Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2018
21.1 - Ergänzungsvorlage: Haushaltssatzung; Ergebnis- und Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2018
22 - Anfragen
23 - Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)
Quelle:


Mit frohgestimmten adventlichen Grüßen

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Ratssitzung: Donnerstag, 21.12.2017 - Mein Protokoll

Beitragvon Retnüg » Fr 22. Dez 2017, 12:01

Mein Protokoll hat geschrieben:1 Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2 Einwohnerfragestunde

3 Genehmigung des Protokolls

4 Mitteilungen
5 Information über Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
- Kein Tempo 30 für Elstorf, da keine Unfälle.

6 Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust eines Ratsmitgliedes nach § 52 Abs. 2 NKomVG
- festgestellt, und entlassen!
7 a) Feststellungsbeschluss über den Sitzerwerb eines neuen Ratsmitgliedes
- einstimmig
b) Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung
- Der Neue wird "vereidigt" und bekommt ein Gesetzbuch.

8 Umbesetzung des Jugendausschusses
- √

9 a) Umbesetzung des Ausschusses für Familie, Senioren und Soziales b) Benennung eines neuen Ausschussvorsitzenden
- √

10 Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neu Wulmstorf aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit mit Ablauf des 16.02.2018
- Die Kündigung wird angenommen

11 Grundschule Am Moor - Spendenannahme für die vom Schulverein gespendeten Sachspenden für das Jahr 2017
- Spenden werden angenommen

12 Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Jugendhilfe (Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege) zur Beteiligung des Landkreises an den laufenden Kosten der Kindertagesstätten
- √
13 Gebührensituation Schmutzwasserbereich 2018
- keine Gebührenerhöhung, da die Einnahmen noch ausreichen

14 11. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Neu Wulmstorf
- Gebühren werden angepasst, d.h. nur 12ct/m mehr.

15 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen
- Gebührenkalkulation wird angenommen

16 Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Wasserversorgung der Gemeinde Neu Wulmstorf in der Ortschaft Rübke (Frischwasserabgabensatzung Rübke)
- Satzung wird aufgehoben da Rübke WBV-Wasser bekommt.

17 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für den Neubau des Familienzentrums
- Geld(248.000,00 €) wird ausgezahlt

18 Bestimmung der nach § 12 Abs. 2 Nr. 3 der Nds. Laufbahnverordnung (NLVO) erforderlichen Qualifizierung für eine durch Beförderung erfolgende mögliche Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe A 14 des Nds. Besoldungsgesetzes (NBesG)
- entfällt

19 Abschluss zweier Zielvereinbarungen für das Produkt 55101 (Öffentliche Grünflächen)
- Der Bauhof darf selbstständig arbeiten

20 Abschluss einer Zielvereinbarung für das Produkt 11110 (Personal- und Organisationsentwicklung)
- eingeplante Haushaltsmittel (10.000€?)zur Förderung der Gesundheit
- auch die für die anderen Produktionsstätten(KT ab 2018) werden in den nächsten Jahren Zielvereinbarungen abgeschlossen
- es soll jährlich einen Bericht über Zielvereinbarungen geben.

21 Haushaltssatzung; Ergebnis- und Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2018
21.1 Ergänzungsvorlage: Haushaltssatzung; Ergebnis- und Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2018
- Der Haushalt wird aus Rücklagenertrag ausgeglichen, die Kennzahlen sind gut, nur für die Zukunft sind Kredite erforderlich
- Haushalt und Stellenplan werden beschlossen: 1 Gegenstimme

22 Anfragen
-
23 Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)
- Ein Bürger fragt ob auch die Generationengerechtigkeit bei der Haushaltsplanung berücksichtigt worden sei?
- Aw: Die Gemeinde macht keine Schulden auf Kosten der nächsten Generation, es wird für die Zukunft investiert!

Ende: 10 vor 9

Gruß
G.

„Arbeit dehnt sich in genau dem Maß aus, wie Zeit für ihre Erledigung zur Verfügung steht.“
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