Do, 23.11.2017 Ratssitzung

Alles zum Thema Gemeinde und deren Politik. Verkehrswesen, Bebauung, Ratschläge, Tipps, Wissenswertes etc.

Moderatoren: KarstenWL, Gina

Do, 23.11.2017 Ratssitzung

Beitragvon Sherlock » Do 16. Nov 2017, 20:21

Werte Damen und Herren:

Es ist Ratssitzung:

Tagesordnung

Ö 1 Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2 Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)
  
Ö 3 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung vom 24.08.2017
 
Ö 4 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung vom 28.09.2017
 
Ö 5 Mitteilungen
  
Ö 6 Information über Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 7 Freiwillige Feuerwehr Elstorf; Annahme von Sach- und Geldspenden vom Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Elstorf

Ö 8 Ernennung von Frau Vita-Antonella Marascia unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zur stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Rade

Ö 9 Verabschiedung der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten, Frau Katharina Gajewski

Ö 10 Aufhebung der Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Neu Wulmstorf

Ö 11 Neue Ausbauinitiative für mehr Betreuungsplätze im Krippen- und Elementarbereich - Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 03.11.2017

Ö 12 Definition der Abstandsregelung von Feuerwerkskörpern zu Reetdachhäusern; Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2017

Ö 13 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf über die Erlaubnis für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)

Ö 14 8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofes der Gemeinde Neu Wulmstorf (Friedhofsgebührensatzung) vom 03.06.1993

Ö 15 Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages Gas der Gemeinde Neu Wulmstorf; Zuschlagserteilung

Ö 16 Mitgliedschaft der Gemeinde Neu Wulmstorf im Zweckverband KDO hier: Entsendebeschluss der Vertretung in der Zweckverbandsversammlung und Vertretungsregelung

Ö 17 Vorzeitige Tilgung von bestehenden Kreditaufnahmen

Ö 18 Personalangelegenheit Andreas Reinhardt: a) Einstellung als Gemeindeamtmann, Fachdienstleiter Sport und Immobilien b) Beförderung zum Gemeindeamtsrat

Ö 19 Anfragen
  
Ö 20 Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)
 
N 21 (nichtöffentlich)
  
N 22 (nichtöffentlich)
  
N 23 (nichtöffentlich)
  
N 24 (nichtöffentlich)
  
N 25 (nichtöffentlich)
  
N 26 (nichtöffentlich)

Quelle:


Mit verbindlichen Grüßen

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Re: Do, 23.11.2017 Ratssitzung

Beitragvon Retnüg » Fr 24. Nov 2017, 13:03

Hallo Fories,

hier meine Mitschrift:
Mein Protokoll der RS vom 23.11. hat geschrieben:Ö 1 Begrüßung, …
- Alles i. O..

Ö 2 Einwohnerfragestunde
- keine Fragen  

Ö 3 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung vom 24.08.2017
- Zustimmung, 1 enth.
 
Ö 4 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung vom 28.09.2017
- Zustimmung, 1 enth. 

Ö 5 Mitteilungen
- 1.Dez. 15:00 Seniorenweihnachtfeier in der HS
- In der Gemeinde sind viele Bäume krank, im Kastanienweg werden 15 Kastanien umgelegt.
- In Mienenbüttel und Rade wurden Flugblätter mit Hinweisen zum Verhalten bei Störfällen verteilt. Es werden in Mienenbüttel "normale" Gefahrstoffe gelagert, nur die Mengen sind etwas größer. Für die Genehnigung ist Lüneburg verantwortlich, die Gemeinde und der Landkreis sind nicht zuständig!=> Information
- Der WBV erhöht den Wasserdruck in NW und Rübke.
- Die Landesstraßenbaubehörde LG plant die Ortsumfahrung Elstorf, nur noch ein Teilstück bis Bachheide, Trasse möglicherweise auch östlich um Elstorf; Fertigstellung 2028-2031.

Ö 6 Information über Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
- div. pile-palle Infos, Spendenannahmen, FN-Plan, ...
 
Ö 7 Freiwillige Feuerwehr Elstorf; Annahme von Sach- und Geldspenden vom Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Elstorf
- Die Spenden werden angenommen.

Ö 8 Ernennung von Frau Vita-Antonella Marascia unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zur stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Rade
- Abstimmung: einstimmig!

- Vivat Vita!

- Der „alte“ st.Brandmeister Stefan V. wird entlassen, bekommt einen Schlüsselanhänger als Souvenir.
- Vita wird vereidigt und darf noch Zettel unterschreiben.

Ö 9 Verabschiedung der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten, Frau Katharina Gajewski
- Frau Katharina Gajewski wird nach über 22 Jahren verabschiedet.
- Als Abschiedsgeschenk wird ein Notizbuch und der Gemeindekalender überreicht.
- Der Gemeindekalender mit alten NW-Bildern ist für jedermann für 18 €uro zu haben.

- Frau Gajewski hat in den 22 Jahren sehr viel gemacht,- entsprechen lang wird die Abschiedsrede.
- Zum Abschied darf jeder noch einen Beutel mit der Aufschrift „Gleiche Arbeit, gleicher Lohn“ mitnehmen.
- (p.A.: Macht mir Angst! - Löhne werden gekürzt, damit jeder das gleiche verdient.)

Ö 10 Aufhebung der Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Neu Wulmstorf
- Die neue Gleichstellungsbeauftragte arbeitet Vollzeit.
- Es gibt neue Gesetze, die Gemeindesatzung ist nicht mehr erforderlich und wird aufgehoben.

Ö 11 Neue Ausbauinitiative für mehr Betreuungsplätze im Krippen- und Elementarbereich - Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 03.11.2017
- Prüfauftrag wird erteilt.

Ö 12 Definition der Abstandsregelung von Feuerwerkskörpern zu Reetdachhäusern; Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2017
- Eine Allgemeinverfügung zur Regelung für das Abschießen und Abbrennen von Feuerwerkskörpern und pyrotechnischer Munition wird beschlossen.
- Von der CDU sind einige Gegenstimmen (weil nicht jeder Sch. ..geregelt werden muß).

Ö 13 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf über die Erlaubnis für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
- Plakateaufhängungs-Satzung wird beschossen. - Keine Gegenstimmen!

Ö 14 8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofes der Gemeinde Neu Wulmstorf (Friedhofsgebührensatzung) vom 03.06.1993
- JA!

Ö 15 Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages Gas der Gemeinde Neu Wulmstorf; Zuschlagserteilung
- erteilt!

Ö 16 Mitgliedschaft der Gemeinde Neu Wulmstorf im Zweckverband KDO hier: Entsendebeschluss der Vertretung in der Zweckverbandsversammlung und Vertretungsregelung
- Der Bürgermeister ist bereits als Landkreisvertreter für die Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg benannt.

Ö 17 Vorzeitige Tilgung von bestehenden Kreditaufnahmen
- Es dürfen Gelder verschoben werden.

Ö 18 Personalangelegenheit Andreas Reinhardt: a) Einstellung als Gemeindeamtmann, Fachdienstleiter Sport und Immobilien b) Beförderung zum Gemeindeamtsrat
- Ist bereits eingestellt und wird ab 01.04.2018 zum Gemeindeamtsrat (A12) befördert.

Ö 19 Anfragen
- Die Beleuchtung in Parkhaus leuchtet im Dauerbetrieb?
BM: Die Experten arbeiten noch der Steuerung, das Oberdeck wird z.Z. nur von Sonne, Mond und Sternen beschienen.
  
Ö 20 Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)
- keine

Der Ratsvorsitzende bittet die Zuschauer vor die Tür, damit es mit dem geheimen Teil weitergehen kann..
 
N 21 - N 26 (nichtöffentlich)
- noch keine freigegebenen Informationen.



Gruß
G.
Der Kaffeesatz muss weder Subjekt noch Prädikat enthalten!
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