Do, 22.12.2016 Ratssitzung

Alles zum Thema Gemeinde und deren Politik. Verkehrswesen, Bebauung, Ratschläge, Tipps, Wissenswertes etc.

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Do, 22.12.2016 Ratssitzung

Beitragvon Sherlock » Mi 21. Dez 2016, 14:05

Es ist Ratssitzung.
Auch die Bürger sind eingeladen! - Wer geht hin?

Es werden Bebauungspläne verabschiedet, die Windparks bei Elstorf beschlosssen und über das Schmutzwasser berichtet:


Mit verbindlichen Grüßen

Sherlock
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Do, 22.12.2016 Ratssitzung Protokoll

Beitragvon Retnüg » Fr 23. Dez 2016, 20:18

Hallo Fories,
hallo Sherlock,

ich war mal wieder da!
- Hier mein Protokoll:

RS 22.12.2016
TOP 1. Begrüßung, Gedenkminute für Berlin, TO OK!

2. Protokoll wird genehmigt!

3. Einwohnerfragestunde: Frau M.G. aus A. fragt wegen Windräder ob Rotoren auch innerhalb der Plangrenzen,
wer macht Gutachten, wer bezahlt, ..
Antwort Hr.S. der Aufstellungsbeschluß erfolgt im Verfahren. Der Auftraggeber bezahlt die Kosten.

4. Keine Mitteilungen

5. Ratsherr W.Kl. bekommt seine Pflichten vorgelesen.

6.+ 7. Die UWG tauscht Ausschußsitze.

8. Die Hauptschule darf Spenden annehmen

9. Die GS am Moor darf Spenden annehmen

10. Kindergarten am Moor:
Es sollen keine Container aufgestellt werden, die Erstellung eines Anbaues wird billiger da es Zuschüsse gibt.
Ratsherr P.H. fragt nach Fertigstellungstermin.
AW: Wenn es gut läuft 1.8.

11. + 12. Friedhof:
Die Bestattungskultur darf sich entwickleln, die Gebühren werden 2017 neu kalkuliert.

13. Es werden neue Straßen gewidmet

14. + 15. BPLan13:
Es könnte Verkehrsproblem am Fußgängerüberweg entstehen.
Der neue Gewerbebetrieb soll die Möglichkeit zur Vorstellung bekommen um Bedenken auszuräumen.

16. ROP-Wind:
UWG-Ratherr J.L. Wind ist für Selbstversorgung der Gemeinde wichtig, die Bürger sollen mit einer Versammlung vor Ort informiert werden.
SPD-Ratsherr T.G. es gibt dort Greifvögel, dem Hühnerhof kommen jährlich 1000 Hühner abhanden.
Es soll auch auf die BEB hingewiesen werden.
FDP-Ratsherr P.K. es fehlt ein Energiekonzept, Atomstrom wurde abgeschaltet, wiederzugeschaltet, ... -es gab keine Stromengpässe. Er sieht keinen Bedarf für diese WK-Anlagen, er lehnt daher ab.
CDU_Ratsherr M.K. fordert Mitspracherecht. CDU wird zustimmen, CDU-Ratsfrau K.S. wird sich enthalten.
G/L-Ratsfrau S. möchte die Abstände größer und die Umweltverbände beteiligen.
Abstimmung: 3 Enthaltungen

17.+17.1. Abwasser:
Von den 416 000€ Sonderposten werden nur 334 000 zu den Rücklagen eingestellt,
82.000€ werden gebührenwirksam aufgelöst und die Gebühr bleibt damit bei 1,76€.

18. Strassenreinigung: bleibt so

19. Gemeindebüro in Elstorf: Ex-OV P.H. Büro soll beibehalten werden.
Die neuen OV’s von Elstorf und Schwiederstorf halten im Wechsel die Sprechstunde ab.

20. Frau M.R. bekommt den Dienstposten als Fachbereichsleiterin.

21.Anfragen: Die Anfrage der Grünen wegen Wasserverschmutzung kann noch nicht beantwortet werden.

22. Keine Fragen der Einwohner.

Ende ca.20:40


Gruß

G.

Manchmal hilft ein wenig Abstand, um Dinge besser zu verstehen.
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